Autor: Will ich nicht sagen!
« am: Dienstag - 21. April 2020 - 03:01 Uhr »Bundesverfassungsgericht gibt Demonstrations-Verbot statt.
Großstadt hat keinen offiziellen Ablehnungsbescheid geschickt.
Mitarbeiter sagt, über Versammlungen werde nicht entschieden,
weil sich deren Verbot direkt aus der Corona-Verordnung ergibt.
Dies verletzt das Grundrecht auf die Versammlungsfreiheit,
entschied wiederum das Bundesverfassungsgericht.
Ja, wie denn nun
Ich bin verwirrt
Großstadt hat keinen offiziellen Ablehnungsbescheid geschickt.
Mitarbeiter sagt, über Versammlungen werde nicht entschieden,
weil sich deren Verbot direkt aus der Corona-Verordnung ergibt.
Dies verletzt das Grundrecht auf die Versammlungsfreiheit,
entschied wiederum das Bundesverfassungsgericht.
Ja, wie denn nun
Ich bin verwirrt
